Politische Vielfalt in der Metropolregion Nürnberg

Aktualisiert am 04. Februar 2019 von Daniel Bendl

Politische Vielfalt in der Metropolregion Nürnberg - In Bürger- und Einwohnermeldeämtern kleinen demokratischen Parteien den Weg per Unterschrift ebnen. Foto © Daniel Bendl / Nürnberg und so

Im März 2014 finden in Bayern und damit auch in Franken die Kommunalwahlen statt. Warum ich Franken hier explizit erwähne hat einen einfachen Grund: Ich habe heute für die 'Partei für Franken' eine Unterschrift hinterlassen. Wahlen? Im Januar 2014? Der erfahrene Demokrat wird bemerkt haben, dass es sich kaum um eine Wahl handeln kann, denn Wahlen in Deutschland sind frei und geheim und finden damit ohne Signatur statt. Deshalb der Reihe nach.

Bei Facebook und Twitter bin ich seit Dezember schon mehrfach auf das Begehr der Piraten Partei aufmerksam geworden, zu den Kommunalwahlen im März zugelassen zu werden. Dafür werden knapp 600 Unterschriften benötigt. Nun habe ich meinen Wohnsitz aber nicht in Nürnberg und zähle somit nicht zum Personenkreis der in Nürnberg zugelassenen Wähler. Als politisch Interessierter habe ich mich im Rathaus meiner Heimatgemeinde Veitsbronn telefonisch erkundigt, ob denn eine solche Liste auch hier ausliegt. Dies wurde verneint. Man verwies aber auf einen Antrag der 'Partei für Franken' (die auch unter DIE FRANKEN bekannt sind), die per Bürger-Unterschrift ebenso um eine Zulassung zur Kommunalwahl bitten.

Die Partei für Franken

Der Weg zum Veitsbronner Rathaus ist nur ein kurzer, aber bevor ich meinen Willen zu mehr parteipolitischer Vielfalt demokratisch bekunde, war ein Besuch auf der Internetseite der fränkischen Partei Pflicht. Schließlich wollte ich nicht wertvolle Kugelschreiberfarbe für irgendeine radikale Randgruppe vergeuden. Ein Blick ins Parteiprogramm offenbarte jede Menge zu begrüßende Vorhaben und eine klare Distanzierung von demokratiefeindlichen Radikalen. So weit so gut. Das am Ende des Programms im Falle einer Neugliederung des Bundesgebietes von der Vision eines Bundeslandes Franken die Rede ist, halte ich in Zeiten der europäischen Union für kleinstaatlichen Humbug. Aber auch andere demokratische Parteien haben ja des öfteren Visionen, deren Erfüllung sicherlich Raum und Zeit überstehen werden.

Der Wille zu mehr politischer Vielfalt

Mit einem Lächeln zwinkerte ich diese Vision mit der Erinnerung an das Zitat von Helmut Schmidt "Wer eine Vision hat, der soll zum Arzt gehen" beiseite und fuhr zum Rathaus von Veitsbronn. Hätte ich mich auf einen großen Andrang vor den Räumen des Bürgeramtes eingestellt: Ich wäre bitter enttäuscht wurden. Nicht nur die fehlende Abwesenheit von willigem Wahlvolk hätte mich frustriert. Spätestens als eine Gemeindemitarbeiterin aus einer transparenten Schutzhülle die jungfräuliche Unterschriftenliste befreite, wäre ich ernüchtert auf dem Boden der demokakratischen Tatsachen angekommen. Da ich mich jedoch auf keinerlei solcher Dinge eingestellt hatte, erfreute ich mich umso mehr, der erste politisch Interessierte Veitsbronner gewesen zu sein, der sein "Ja für mehr politische Vielfalt in der Metropolregion Nürnberg" mit dem Hinterlassen von Name und Anschrift per Blockbuchstaben und dem Bekräftigen dieser Willenserklärung per Unterschrift besiegelt hat.

Ich hoffe sehr und empfehle jedem politisch Interessierten und parteipolitisch Enttäuschten sich für eine Erweiterung der politischen Landschaft per Unterschrift einzusetzen. Dabei geht es nicht darum, dass man den entsprechenden Parteien bei der Wahl auch seine Stimme gibt. Aber man gibt ihnen eine Chance ihre Stimme zu erheben und sich für neue Ideen und Denkansätze stark zu machen. Das kann weder unserer Demokratie noch den etablierten Parteien schaden.

Jeder möge sich an den Geschichtsunterricht in der Schule erinnern oder eben mal Wikipedia bemühen: Demokratie hieß im alten Griechenland direkte Volksherrschaft. Und was die alten Griechen so lange schon können, das dürfen wir hier im Verhältnis gesehen erst seit vorgestern. Mitbestimmung. Das kleine Kreuz des Einzelnen auf dem Wahlzettel ist Teil des Gewichtes der Massen in den Wahlurnen. Demokratie muss kein ständiges Nörgeln über "die da oben" sein. Demokratie sollte wieder als Chance begriffen werden. Gerade in Nürnberg hat dies eine besondere Bedeutung. In der Stadt, in der noch vor wenigen Jahrzehnten den Verbrechern einer Diktatur der Prozess gemacht wurde, da können heute freie Bürger mit einem Gang zu den Bürger- und Einwohnermeldeämtern kleinen demokratischen Parteien den Weg per Unterschrift ebnen. Und wer dies nicht in Nürnberg für die Piraten tut, der möge dies in seinem Ort für eine andere Partei tun.